Die Europa-Union hatte zu einem Vortragsabend zum Thema „Der Brexit und die Zukunftsaussichten Europas“ eingeladen. Der Referent, Ulrich Rümenapp, Bad Kissingen, für die politische Bildung Jugendlicher und Erwachsener in der Bildungsstätte Heiligenhof zuständig, konnte umfassend berichten.
Als der damalige britische Premier Cameron 2016 das britische Volk zu einem Referendum zur Frage an die Urnen rief, soll Großbritannien in der EU verbleiben oder nicht, rechnete er nicht mit diesem Ausgang. Er wurde überrascht. Zwar knapp, dennoch, die Mehrzahl der Briten stimmte für den Ausstieg. Ein Schock. Die Wahlanalyse brachte es ans Licht, viele Briten sind über die zahlreiche Aufnahme von Fremden in ihrem Land irritiert. Mit dieser Politik der Europa zugewandten offenen Grenzen, sind viele Briten nicht einverstanden. Den Briten bringt die Zuwanderung aus den Commonwealthländern soziale Probleme, die aufgefangen werden müssen. Kurz, für ältere, konservative Briten ist ein grenzenloses Britannien Angst einflößend.
Dabei werden die wirtschaftlichen Vorteile übersehen. Großbritannien hat bis heute Anteil am europäischen Binnenmarkt und damit weltpolitisches Gewicht. Allein auf sich selbst gestellt, ohne Rückhalt in der Gemeinschaft ist seine Volkswirtschaft einem wirtschaftlichen Riesen China hoffnungslos ausgeliefert. Ob die USA unter Trump den Schulterschluss mit den Briten sucht, ist fraglich.
Da Britannien und die Europäische Union durch eine Vielzahl von Verträgen miteinander verknüpft sind, ist eine Trennung eine hochkomplexe Angelegenheit. Es ist wie bei in einer Ehescheidung. Richtig schwierig wird es dann, wenn gemeinsamer Besitz aufgeteilt werden muss und sich die Partner nicht einigen können. Das Brot für die Scheidungsanwälte. So Rümenapp.
Die Auswirkungen auf die Briten selbst, auf Deutschland und Europa zeichnen sich erst in Umrissen ab. Die Verhandlungen sind extrem schwierig. Britannien ist Nettozahler in die Europäische Gemeinschaft. Das heißt, Milliarden fehlen in Brüssel, wenn Britannien die EU verlässt. Dem EU-Haushalt in Brüssel fehlen rund ein Siebtel seiner Einnahmen. Die Briten wollen so rasch als möglich ihre Verpflichtungen gegenüber Europa loswerden. Das ist die Crux. Sie verhandeln zäh. Ein Konflikt der in Verhandlungen bis Oktober 2018 nach dem vereinbarten Fahrplan gelöst werden soll. Im März 2019 soll der Vollzug des Austritts verkündet werden. Die Zeit drängt. Rümenapp spielte mit seinen Zuhörern mögliche Szenarien durch.
Die BREXIT-Rechnung der Europäischen Union, 86,9 Milliarden Euro. Die Gegenforderungen der Briten an Brüssel 30 bis 45 Milliarden Euro. Es bleibt eine schmerzliche hohe Summe für die Briten.
Es ist Aufgabe der Politik den Ausstieg der Briten aus der Union federnd abzufangen, um Schlimmes nicht noch weiter zu verschlimmern. Wenn ein europäischer Staat leidet, leiden alle anderen mit. Das Wohlergehen aller europäischen Staaten, das ist das Anliegen aller Europäer. Ulrich Rümenapp erntete mit seinem Vortrag im Europahaus viel Zustimmung.
Dieter Galm 09.06.18 15 Uhr.